Die Co-Vid 19 Krise zeigt die Notwendigkeit einer breiten, stabilen, sicheren und modernen digitalen Infrastruktur und digitalisierten Wirtschaft. Der Handel zeigte in Zeiten von Pandemie und Schließungen seine Innovationskraft: Rund zwei Drittel der Unternehmen bauten nach eigenen Angaben ihr Angebot und Services aus, so den Onlinevertrieb über Marktplätze oder den eigenen Webshop. Viele Unternehmen bieten nun Lieferservices an oder nutzen Social-Media-Kanäle, wie Instagram oder Facebook, um ihre Kunden zu erreichen.
Die Wirtschaft legt vor – die Politik sorgt für Rückenwind
Dass eine breite Digitalisierung der Bevölkerung und Wirtschaft weder ein Orchideenfach noch etwas ist, dass nur Großunternehmen beschäftigt, zeigte sich in der raschen Reaktion des Mittelstands auf die Krise mit Hilfe digitaler Mittel. Ein großer Teil des Mittelstands sah in der Krise eine Chance sich (weiter) zu digitalisieren. Es braucht staatliche Unterstützung, um diese Dynamik zu befördern und Engpässe zu überbrücken.
Es ist deshalb ein wichtiges und richtiges Signal, dass das Konjunkturpaket der Bundesregierung mit 50 Milliarden Euro langfristige Investitionen in die Digitalisierung sicherstellt. Trotz und vor allem wegen der Corona Krise wandelt sich der Handel zur Technologiebranche und setzt auf Innovation. Rückenwind aus der Politik ist deshalb unabdingbar.
Neben der Aufstockung bestehender Programme beinhaltet das Paket auch neue Projekte. Der Fokus liegt auf den Technologiefeldern, die die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft sicherstellen, wie Künstliche Intelligenz (KI) oder Quantentechnologien.
Welche digitalpolitischen Förderungen beinhaltet das Paket? Was sind die Ziele? Was bedeuten die beschlossenen Investitionen für den Handel?
Der Handelsverband zeigt und analysiert für Sie die digitalpolitischen Maßnahmen des post-Corona Konjunkturpakets.
Ziel: „der Glasfaser-Breitbandausbau in nicht wirtschaftlichen Bereichen schneller vorangeht“
Investition: nicht genannt
Maßnahme: „Fördersystem entbürokratisieren und weiterentwickeln sowie die notwendigen Mittel dafür bereitstellen“
Bewertung: Grundsätzlich entspricht der Breitbandausbau den Forderungen des HDE und ist deshalb zu begrüßen. Die fehlenden genauen Angaben der „notwendigen Mittel“ für die Beschleunigung des Breitbandausbaus geben und die unspezifische Erwähnung, das Fördersystem zu entbürokratisieren und weiterzuentwickeln ist jedoch unzureichend. Die Entbürokratisierung ist seit langem geplant und stagniert wegen Uneinigkeiten zwischen EU-Kommission und Verkehrsministerium. Die aufgeführten Punkte zum Breitbandausbau im Konjunkturpaket sind deshalb weder neu noch spezifisch, was an deren Ernsthaftigkeit zweifeln lässt.