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Was bedeuten DSA und DMA für den Handel?

Risiko- und Folgenabschätzung der europäischen Verordnungen Digital Markets Act und Digital Services Act für den Handel

Was bedeuten DSA und DMA für den Handel?

Risiko- und Folgenabschätzung der europäischen Verordnungen Digital Markets Act und Digital Services Act für den Handel

Mit dem europäischen Regulierungspaket aus Digital Service Act (DSA) und Digital Markets Act (DMA) hat die EU sich 2022 auf neue Wettbewerbs- und Verbraucherregeln für digitale Plattformen verständigt. Der DSA stellt in diesem Bereich eine weitreichende Neuerung dar, durch welche die EU-Kommission Verbraucher besser schützen möchte. Dafür werden beispielsweise vermittelnden Online-Diensten und Online-Plattformen neue Vorgaben gemacht. Ziel des DSA ist es, für mehr Sicherheit und Verantwortung im Internet zu sorgen. Sowohl DSA als auch DMA beinhalten strenge und weitreichende Verpflichtungen, die in der Praxis für die Betroffenen eine Herausforderung in der Umsetzung darstellen werden. Ein kritischer Teil der Umsetzung ist die Festlegung von Verfahrensvorschriften, um ein faires Verfahren zur Durchsetzung des DSA zu gewährleisten. Auch gibt es noch Interpretationsspielräume und Auslegungsfragen, die von essentieller Bedeutung für die Anwendung von DSA und DMA sind.

„Unternehmen können schwer Vorgaben umsetzen, wenn Fragen im Anwendungsbereich noch offen sind und technische Definitionen fehlen“, erklärt der stellvertretene Hauptgeschäftsführer des HDE, Stephan Tromp. Er fordert: „Hier muss die EU-Kommission nachliefern und alsbald die ausführenden Rechtsakte für den DSA erlassen, um die entsprechenden Vorgaben weiter zu konkretisieren.“

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