...wird dauerhaft aus der EU zurückgezogen
Die Kommission hat die Zusagen von TikTok, das Programm „TikTok Lite Rewards“ dauerhaft aus der EU zurückzuziehen, für bindend erklärt. Damit ist das förmliche Verfahren beendet, das die Kommission im April gegen TikTok eingeleitet hatte. Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, zuständig für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“, erklärte, die Kommission werde die Einhaltung der Vorschriften durch TikTok sorgfältig überwachen. Der Beschluss sende auch eine klare Botschaft an die gesamte Branche der sozialen Medien. Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton sagte: „Die verfügbare „Brain Time“ junger Europäerinnen und Europäer ist keine Währung für die sozialen Medien – und sie wird nie sein. Wir haben die dauerhafte Rücknahme des Programms „TikTok Lite Rewards“, das sehr suchterzeugende Folgen hätte haben können, erreicht. Das Gesetz über digitale Dienste ist in vollem Gange.“
Oberste Priorität für Sicherheit und Wohlergehen der Nutzer sozialer Medien
Gestaltungsmerkmale auf Plattformen mit suchterzeugender Wirkung gefährden das Wohlbefinden ihrer Nutzerinnen und Nutzer. Die Kommission hat daher die Verpflichtungen von TikTok im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste für rechtsverbindlich erklärt. Die Verpflichtungszusagen wurden von TikTok vorgelegt, um die Bedenken auszuräumen, die die Kommission in dem am 22. April gegen TikTok eingeleiteten förmlichen Verfahren
geäußert hatte, und um die Einhaltung des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) sicherzustellen.
Zwei Verpflichtungs-Zusagen der Plattform:
- Programm „TikTok Lite Rewards“ wird dauerhaft aus der EU zurückgezogen;
- Es werden keine anderen Programme auf den Weg gebracht, die das umgehen würden.
Mit dem heutigen Beschluss werden diese Verpflichtungszusagen für rechtlich bindend erklärt. Das bedeutet, dass jeder Verstoß gegen die Verpflichtungszusagen sofort einen Verstoß gegen das Gesetz über digitale Dienste darstellen und daher zu Geldbußen führen würde. Mit dieser Entscheidung stellt die Kommission auch das am 22. April gegen TikTok eröffnete förmliche Verfahren ein.
Dies ist der erste Fall, den die Kommission im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste 105 Tage nach Einleitung des Verfahrens einstellt. Dies ist auch das erste Mal, dass die Kommission Verpflichtungszusagen einer benannten Online-Plattform akzeptiert, gegen die sie ein förmliches Verfahren nach dem Gesetz über digitale Dienste eingeleitet hatte.
Nächste Schritte
Die Kommission wird sorgfältig überwachen, ob TikTok die verbindlichen Verpflichtungen, die die Plattform gemäß Artikel 71 des Gesetzes über digitale Dienste angeboten hat, sowie die anderen Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Dienste erfüllt.
Das erste förmliche Verfahren der Kommission gegen TikTok, das am 19. Februar eingeleitet wurde, ist noch nicht abgeschlossen und die Untersuchung wird fortgesetzt.
Hintergrund
TikTok Lite ist eine neue separate Version der TikTok-App. Nach seinem Start in Spanien und Frankreich im April 2024 äußerte die Kommission Bedenken in Bezug auf das Programm „TikTok Lite Rewards“, das es den Nutzern ermöglichte, Punkte zu erhalten, während sie bestimmte „Aufgaben“ auf TikTok Lite ausführen, wie z. B. Videos anschauen, Liking-Inhalte, Nachschaffende, Einladung von Freunden zu TikTok usw.
Die Kommission hatte Bedenken, dass das Programm „TikTok Lite Rewards“ ohne vorherige sorgfältige Bewertung der damit verbundenen Risiken, insbesondere im Hinblick auf die Suchtwirkung des Rewards-Programms, und ohne dass wirksame Risikominderungsmaßnahmen ergriffen wurden. Das Rewards-Programm, das Suchtverhalten stimulieren kann, könnte sich möglicherweise negativ auf die körperliche und geistige Gesundheit der Nutzer auswirken. Dies ist besonders für Minderjährige von Belang, die möglicherweise eine erhöhte Sensibilität gegenüber solchen Merkmalen haben.
Nach dem Gesetz über digitale Dienste müssen sehr große Online-Plattformen eine Risikobewertung durchführen und den Dienststellen der Kommission einen Bericht vorlegen, bevor sie neue Funktionen einführen, die wahrscheinlich kritische Auswirkungen auf Systemrisiken haben. Außerdem müssen sie wirksame Risikominderungsmaßnahmen ergreifen, um den ermittelten Risiken entgegenzuwirken.
Da TikTok keinen Risikobewertungsbericht im Zusammenhang mit der Einleitung von TikTok Lite vorlegte, erließ die Kommission am 22. April einen Beschluss zur Einleitung eines förmlichen Verfahrens gegen TikTok und warnte TikTok vor seiner Absicht, das Programm „TikTok Lite Rewards“ in der EU auszusetzen. Am 24. April nahm die Kommission die Entscheidung von TikTok zur Kenntnis, das Programm „TikTok Lite Rewards“ in der Europäischen Union freiwillig auszusetzen.
Derzeit laufen förmliche Verfahren im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste gegen X (ab Dezember 2023, für das am 12. Juli 2024 vorläufige Feststellungen getroffen wurden), TikTok (Februar 2024), AliExpress (März 2024) und Meta (April und Mai 2024).
Weitere Informationen
Zusammenfassung des Einleitungsbeschlusses von TikTok Lite
Der Durchsetzungsrahmen des Gesetzes über digitale Dienste
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